Heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau des Flughafens Schönefeld

14.04.2005
Die Berliner Flughäfen respektieren die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes, den Eilanträgen mehrerer Anwohner gegen die Sofortvollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Flughafens Schönefeld weitgehend stattzugeben.

Das Gericht hat aber angesichts der Komplexität und Tragweite des Flughafenausbaus „den endgültigen Verfahrensausgang ausdrücklich als offen“ bezeichnet. Die heutige Entscheidung stellt somit nach Angaben des Gerichts kein Präjudiz für die Entscheidung im Hauptsacheverfahren dar.

Ausdrücklich ausgenommen von der Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klagen sind die von den Vorhabensträgern gemäß Rahmenterminplan angezeigten bauvorbereitenden Maßnahmen.

Die Berliner Flughäfen werden die Planungen für den Airport BBI weiterführen und insbesondere prüfen, welche Auswirkungen die heutige Entscheidung auf den Rahmenterminplan für die Realisierung des Airports hat.

Mögliche Verzögerungen beim Beginn weiterführender Baumaßnahmen werden nun genutzt, um durch intensivierte Planungen etwaige Verzögerungen des Eröffnungstermins (Winterflugplan 2010/2011) auf ein Minimum zu reduzieren.

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