8. Dialogforum Airport Berlin Brandenburg

15.10.2010
Heute tagte das 8. Dialogforum Airport Berlin Brandenburg. Das Dialogforum ging im Januar 2009 in regionale Verantwortung über und wird seit Mai 2009 von Wolfram Hülsemann auf Bitten seiner Mitglieder moderiert.
Das Dialogforum stellt sich der Aufgabe, die Interessen der Anrainer in kommunaler Verantwortung, der Umwelt und des Flughafens abzugleichen und durch gemeinsame Beschlüsse im Sinne eines Interessenausgleichs die Umfeldentwicklung des Flughafens voranzubringen. Künftig soll das Plenum des Dialogforums zweimal jährlich tagen.

Seiner heutigen Sitzung gingen 16 Monate intensiver Arbeit voraus. Der Arbeitsausschuss als steuernde Beratungsgruppe und die Facharbeitsgruppen trafen sich regelmäßig.

Folgende Beschlüsse wurden als Vorlagen für die heutige Sitzung verabschiedet:

- Carl Ahlgrimm, Bürgermeister der Gemeinde Großbeeren, wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden und stellvertretenden Moderator des Dialogforums gewählt.

- Die grundlegende Ausgestaltung eines Ausgleichs von Nachteilen der Umlandkommunen durch den Betrieb des Flughafens BBI soll erarbeitet werden. Hierzu sollte als nächster Schritt ein regionalwirtschaftliches Gutachten erarbeitet werden, in dem auch Vergleiche zu anderen Flughäfen vorgenommen werden sollten.

- Das Dialogforum Airport Berlin Brandenburg bittet beide Länder Möglichkeiten und Machbarkeit zu prüfen, in wieweit laufende Untersuchungsprogramme für den Gesundheitsschutz und diesbezügliche Erhebungen der zuständigen Fachbehörden in Zusammenarbeit mit den Landkreisen genutzt bzw. ausgeweitet werden können. Das Prüfergebnis soll im Frühjahr 2011 zur Kenntnis gegeben werden.

- Der Aufbau eines Kompensationsflächenpools in Trägerschaft der Area Development Company GmbH (BADC) wird durch das Dialogforum befürwortet und unterstützt. In der nächsten Zeit wird es darum gehen, die aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung zu erwartende Bautätigkeit und die daraus folgenden Eingriffe in Natur und Landschaft im Flughafenumfeld zu kompensieren und in die übergeordnete Freiraumentwicklung zu integrieren. Dazu soll ein interkommunaler Kompensationsflächenpool für die Bauleitplanung und andere Ausgleich auslösende Maßnahmen eingerichtet werden.

- Die Stadt Königs Wusterhausen, die Gemeinde Rangsdorf und die Gemeinde Zeuthen, die alle bereits Mitglieder des Dialogforums sind, werden zudem als ordentliche Mitglieder in den Arbeitsausschuss aufgenommen. Wolfram Hülsemann, Vorsitzender und Moderator des Dialogforums: „Das Bemühen um sachliche Klarheit und eine bemerkenswerte Fähigkeit, vorhandene Konfliktlagen lösungsorientiert und im grundsätzlichen Respekt gegenüber der Rolle und Verantwortung der ‚jeweils anderen Seite‘ zu bearbeiten, vermittelten in den bisherigen Verhandlungen aus meiner Sicht ein gutes Beispiel demokratischer Kultur.“

Die Länder Berlin und Brandenburg sehen sich nach einem Jahr erfolgreicher Arbeit des Dialogforums bestätigt, dass es der richtige Weg war, die Entwicklung des Flughafenumfeldes in die Hände der Region zu geben.

Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger:„ Mit den heutigen Beschlüssen zeigt sich, dass das Dialogforum den erforderlichen Interessenausgleich in der Region voranbringt. Mit dem Gemeinsamen Strukturkonzept besteht länderübergreifend eine gute planerische Grundlage für die erforderliche interkommunale Zusammenarbeit. Das Land Brandenburg wird die Arbeit des Dialogforums weiterhin unterstützen.“

Senatorin für Stadtentwicklung Frau Ingeborg Junge-Reyer: „Das Land Berlin begrüßt die Ergebnisse des 2009 begonnenen Dialogprozesses in der Region. Das Dialogforum leistet einen wichtigen Beitrag für Kommunikation und Transparenz im Sinne einer ausgewogenen Entwicklung im Flughafenumfeld. Alle Teilnehmer zeigen sich auf dem Weg zu einem tragfähigen Interessenausgleich in der Flughafenregion kompromissbereit. Vor- und Nachteile müssen offen angesprochen, diskutiert und in einen vernünftigen Ausgleich gebracht werden.“

Prof. Dr. Rainer Schwarz, Sprecher der Geschäftsführung der Berliner Flughäfen: „Ich danke allen Beteiligten für die intensive Arbeit im letzten Jahr. Ich weiß, dass es nicht immer einfach ist, einstimmige Beschlüsse zu fassen. Dass uns dies bei wichtigen Punkten gelungen ist, ist sicherlich auch ein Verdienst unserer Moderators Wolfram Hülsemann. Für uns als Flughafen ist es ein wichtiges Anliegen, dem Umfeld ein guter Nachbar zu sein. Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst.“

Ausgangspunkt der Arbeit im Dialogforum sind die unterschiedlichen Interessenlagen zwischen Kommunen und der Flughafengesellschaft aber auch zwischen den Kommunen selbst. Das Erfassen sachlich begründeter aber divergenter Interessen und das Ringen um akzeptierbaren Ausgleich zu sehr unterschiedlichen Sachfragen bestimmen den intensiv geführten Diskurs. Bürgermeister, Landräte und die Vertreter zuständiger öffentlicher Verwaltungen bringen Fragen, Besorgnisse aber auch höchst kompetente Vorschläge zu Problemlösungen in die unterschiedlichen Verhandlungszusammenhänge engagiert ein. Anderseits haben Flughafenbetreiber und Gesellschafter für die nicht immer einfachen Fragen und Erfordernisse gemeinsam mit allen Beteiligten Antworten und Lösungen gesucht. Wichtige Sachentscheidungen konnten getroffen werden. Anderes bleibt Teil des weiteren Klärungsprozesses.

Über das Dialogforum

Unter Federführung der Gemeinsamen Landesplanung Berlin und Brandenburg, die dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung des Landes Berlin zugeordnet ist, wurde im Jahre 2006 ein Dialogforum installiert. Das Ergebnis von zwei Jahren Arbeit in diesem Forum sind das Gemeinsame Strukturkonzept des Flughafenumfeldes BBI (GSK FU BBI) sowie die vertiefenden Untersuchungen zum GSK FU BBI. Mit dem GSK FU BBI wurde eine hervorragende Grundlage erstellt, die für Gemeinden und Investoren Planungssicherheit bietet, sowie Möglichkeiten und Entwicklungshemmnisse der Region klar benennt. Seit dem Jahr 2009 wird das Dialogforum nun in regionaler Verantwortung durch die Berliner Flughäfen finanziert und von einem externen Moderator geleitet.

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