Berliner Flughäfen fordern Rückkehr zu sachlicher und konstruktiver Flugroutendiskussion

15.12.2010
 
Angesichts der gegenwärtigen Auseinandersetzung um die Flugrouten für den neuen Airport BBI fordern die Berliner Flughäfen eine Rückkehr zu einer sachlichen und konstruktiven Diskussion. Aktuelle Täuschungsvorwürfe im Zusammenhang mit der Flughafenplanung entbehren jedweder Grundlage:

Flugrouten wurden im Genehmigungsverfahren diskutiert: Geradeausflug ist der Regelfall

Die Festlegung der Flugrouten ist zwar nicht Bestandteil des Planfeststellungsbeschlusses für den BBI. Da Flugrouten jedoch großen Einfluss auf die zu erwartende Lärmentwicklung und die Festsetzung der Schutzgebiete haben, kamen sie – für jedermann nachlesbar und transparent – in den öffentlichen Anhörungen mit Bürgern und Trägern öffentlicher Belange im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens ausführlich zur Sprache. Aus dem behördlichen Anhörungsbericht geht hervor, dass neben dem Regelfall Geradeausstarts auch das Thema „15 Grad-Abknicken ja oder nein?“ besprochen wurde. Die Frage des Abknickens könne sich laut Anhörungsbericht nach Angaben der Deutschen Flugsicherung (DFS) lediglich für den Ausnahmefall „unabhängige Parallelstarts“ stellen.

Flugrouten und Bundesverwaltungsgerichtsverfahren

Auch im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht kam das Thema Flugrouten zur Sprache, wie den Gerichtsakten zu entnehmen ist. Das brandenburgische Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL) hat gestern klargestellt, „dass in den Akten des Ministeriums und dementsprechend der Planfeststellungsbehörde die beiden in den Medien angesprochenen Briefe der DFS vom 20.08.1998 und 26.10.1998 vollumfänglich enthalten sind“. Damit fällte das Bundesverwaltungsgericht sein Urteil zum BBI-Planfeststellungsbeschluss auch in Kenntnis der damals geführten Diskussion zu den Flugrouten. Die Vorstellung, das Thema Flugrouten sei verschwiegen worden, entbehrt somit jedweder Grundlage.

Regelfall Geradeausflug

Im Ergebnis von Planfeststellung und letztinstanzlicher gerichtlicher Überprüfung vor dem Bundesverwaltungsgericht konnten und mussten die Beteiligten davon ausgehen, dass die Vorschläge der DFS mit den geraden Abflügen ein realistisches Bild des Regelfalls und damit der zu erwartenden Lärmauswirkungen zeichneten.

Vollständige Neuplanung der Routen 2010 nicht absehbar

Die aktuelle Auseinandersetzung um die BBI-Flugrouten steht nicht im Zusammenhang mit der Diskussion während des Genehmigungs- und Gerichtsverfahrens. Vielmehr ist sie entstanden, weil die Deutsche Flugsicherung am 6. September 2010 neue Vorschläge vorgestellt hat, bei denen die Flugrouten um bis zu 50 Grad divergieren. Zudem hat die DFS aus dem Ausnahmefall „unabhängige Parallelstarts“ den Regelfall gemacht. Diese Planung war so nicht vorhersehbar.

Rückkehr zu sachlicher, konstruktiver Debatte um Routenführung notwendig

Insbesondere im Interesse der Flughafenanwohner fordern die Berliner Flughäfen alle Beteiligten auf, die berechtigte Flugroutendiskussion umgehend wieder zu versachlichen, um zu einer zügigen, sicheren und lärmoptimierten Lösung zu kommen. Die Fluglärmkommission ist dafür das zuständige Gremium. Die von einigen Beteiligten mutwillig vorangetriebene Vermischung einer sinnvollen und berechtigten Flugroutendiskussion mit einer längst geführten Flughafendiskussion sorgt für Verunsicherung in der Region und schadet dem Wirtschaftsstandort Berlin-Brandenburg.
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